Scharnitz droht finanzieller Kollaps

Karikatur von Thomas Schießendoppler.

Kurz vor Jahreswechsel geriet die Gemeinde Scharnitz in arge finanzielle Turbulenzen. Während man Anfang Dezember für die Jahresrechnung noch von einem kleinen Plus ausging, trudelten wenige Tage später immer mehr Rechnungen für die beiden Großprojekte Infocenter und Fußballplatz ein, die alle noch im abgelaufenen Jahr verbucht werden mussten.
Da nunmehr von einem Abgang von knapp einer halben Million Euro auszugehen ist, ist in den kommenden Jahren eisernes Sparen angesagt. Auch bei der vom Land zugesagten aufsichtbehördlichen Genehmigung für einen Zwischenfinanzierungskredit gab es Probleme!
Der Scharnitzer Haushaltsplan für 2019 sieht im ordentlichen Haushalt Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 1,3 Mio. Euro und im außerordentlichen von 3,3, Mio Euro vor. Das Budget wurde mit nur einer Gegenstimme (Walter Lechthaler) beschlossen. GR Peter Reinpold etwa meinte: „Auf Grund der extrem schwierigen finanziellen Lage wollen wird die Animositäten hinter uns lassen und mit voller Kraft gemeinsam daran arbeiten, dass wir in den nächsten zwei Jahren die Finanzen der Gemeinde wieder ins Lot bringen. Dazu muss das heurige Budget aber auf Heller und Pfennig eingehalten werden!“
Bgm. Isabella Blaha betonte, dass es ausschließlich durch vom Gemeinderat beschlossene Projekte zu dieser Situation kam: „Es wurde nichts gemacht, was nicht geplant war. Da sehr viele Projektpartner insbesondere beim Infocenter im Boot sitzen, die erst später auszahlen, muss die Gemeinde beinahe die gesamten Kosten vorfinanzieren!“
GR Gregor Glas ärgerte sich über die Landesbeamten, die der Gemeinde bei der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Kredite Probleme machen: „Wir hatten bisher insgesamt zwei Mio. Euro Schulden und haben einen Zwischenfinanzierungskredit über 463.000 Euro und einen längerfristigen Kredit über 60.000 Euro beantragt. Für die Zwischenfinanzierung haben wir die Finanzzusagen des Landes. Ich begreife auf Grund der Summen nicht, warum sich da Beamte quer legen können!“
Überprüfungsausschußobmann Thomas Lehner erklärte: „Als wir bei den Beamten vorstellig wurden, fehlten wichtige Unterlagen wie ein Finanzierungsplan und diverse schriftliche Zusagen. Wir haben seit einem Jahr darauf hingewiesen, dass es ohne diese Schriftstücke zu Problemen kommen wird!“
Trotzdem plädierte auch er für die Kreditaufnahme: „Wenn wir das Infocenter nicht fertig bauen, bricht die Gesamtfinanzierung wie ein Kartenhaus in sich zusammen, denn die anderen Projektpartner zahlen nach Projektfortschritt. Es muss also auch der Bevölkerung klar sein, dass wir bereits beschlossene Projekte aufschieben müssen, um nicht um das zugesagte Geld zu kommen!“ Die beiden Kredite wurden einstimmig an die Hypo Tirol vergeben.

Widmungsstopp
Auch in Sachen Raumordnung gibt es in Scharnitz Probleme: Da man übersah, eine Verlängerung des Raumordnungskonzepts zu beantragen, wurde vom Land ein Widmungsstopp verhängt. Der Gemeinderat hat das Versäumnis nachträglich behoben. In vier Jahren muss das neue Konzept stehen.
Bauausschuss-Obmann VBgm. Alexander Gaugg machte aus dem Versehen kein Hehl: „Wir waren säumig und müssen das jetzt nachholen. Zum Glück sind in den letzten drei Monaten keine Ansuchen eingegangen!“
GR Peter Reinpold erinnerte daran, dass er mehrfach auf die Konzeptfortschreibung aufmerksam gemacht hatte. Einstimmig erfolgte dann aber der Beschluss, die Fortschreibung des bestehenden Raumordnungskonzepts auf vier weitere Jahre beim Land zu beantragen. „Für die Adaptierung gibt es bereits einen Kostenvoranschlag von DI Stefan Brabetz“, informierte Bgm. Isabella Blaha. Nach Vorliegen eines Gegenangebots will man diesen Auftrag vergeben. Erstaunt zeigte sie sich über ein Schreiben des Landes Tirol, in dem die Verordnungen für die Gehsteige im Ort wegen mangelnder Beleuchtung aufgehoben wurden: „Nach der Tunneleröffnung wurde uns die Straße ins Gemeindeeigentum übertragen. Nur wenige Wochen später teilte man uns dann mit, dass die Beleuchtung nicht mehr passe!“ GR Reinpold kritisierte darüber hinaus, dass die Straße in einem erbärmlichen Zustand sei. Er forderte die Bürgermeisterin auf, jene Vereinbarung mit dem Land vorzulegen, in dem die Straßensanierung der Gemeinde zugeschrieben wurde: „Dieses Projekt kostet mehr als 150.000 Euro!“