Scharnitzer Opposition vor Rücktritt?

GR Artur Pfeifer trat zurück, Bgm. Blaha bleibt gelassen (Fotos: Archiv).

Auf den Scharnitzer Stammtischen kursiert das Gerücht, dass beide Oppositionslisten („Scharnitz 2016“ und „Scharnitz miteinander“) erwägen, ihre Sessel im Scharnitzer Gemeinderat zu räumen. Sie erhielten zu wenig Informationen und seien in die Entscheidungsfindung nicht eingebunden. Ex-VBgm. Artur Pfeifer legte zuletzt jedenfalls sein Mandat zurück. Pfeifer gab bei der jüngsten Gemeinderatssitzung nach dem Tagesordnungspunkt „Personelles“, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt wurde, seinen Rücktritt bekannt: „Wenn ich als Mandatar fahrlässig handle, hafte ich mit meinem Privatvermögen“, meinte der ehemalige Vizebürgermeister gegenüber der Plateauzeitung. „Da uns die Bürgermeisterin immer noch keinen Finanzierungsplan für das Infozent­rum in der Länd vorgelegt hat, ziehe ich die Konsequenz. Das Risiko ist mir einfach zu groß!“ Auch im öffentlichen Teil der Sitzung war es wegen der schwierigen finanziellen Lage zu heftigen Debatten gekommen. Beim Tagesordnungspunkt „Vergabe der Baumeisterarbeiten und Bauschlosserarbeiten fürs Infozentrum in der Länd forderten die Oppositionslisten Bürgermeister Isabella Blaha auf, die Finanzierungszusagen aller Geldgeber vorzulegen. Blaha: „Ich hab mit Rechnungsausschussobmann Thomas Lehner vereinbart, dass ich ihm als erster den Finanzierungsplan vorlege. Er ist zum vereinbarten Termin nicht erschienen. Auch sonst ist noch nie ein Gemeinderat zu mir ins Büro oder in die Amtsstube des Gemeindekassiers gekommen und hat sich über die Finanzierung informiert. Nur öffentlichkeitswirksam in der Gemeinderatssitzung werde ich darauf angeschossen“, ärgerte sie sich. Blaha räumte ein, dass es angesichts der großen Bauvorhaben (Infozentrum und Fußballplatz) zu Liquiditätsengpässen kommen könne: „Wir müssen die Aufträge für die Gewerke aber vergeben, damit die Firmen ihre Preise halten. Da die Interreg-Gelder und das Landesgeld für den Fußballplatz aber erst zu einem späteren Zeitpunkt fließen, haben wir vom Land zugesichert bekommen, dass wir die aufsichtsbehörliche Genehmigung für einen Zwischen­finanzierungskredit erhalten!“ Auch die Ortsdurchfahrt, die nach der Tunneleröffnung in Gemeindebesitz übergehen soll, bereitet den Gemeinderäten Kopfzerbrechen. GR Ing. Peter Reinpold: „Üblicherweise übergibt das Land die Straße in einem guten Zustand. Wir müssen darauf pochen, dass auch bei uns vor der Übergabe eine umfangreiche Straßensanierung stattfindet!“ Bgm. Blaha meinte, dass sie deswegen noch einmal beim Land vorstellig wird: „Eigentlich hat man uns gesagt, dass die Sanierung im Geld für den Fußballplatz inkludiert ist. Wenn wir das aber alles zahlen und dann auch noch die Kreuzung in Gießenbach bauen müssen, reicht das Gemeindebudget bei weitem nicht aus!“ VBgm. DI Alexander Gaugg berichtete, dass das Ermittlungsverfahren gegen Bgm. Blaha wegen des Verdachts auf Untreue wegen Küchen­geräten aus dem Privatbesitz der Bürgermeisterin eingestellt wurde. Auch die anonyme Anzeige wegen einer fehlenden Widmung beim Parkplatz Länd wird von der Gemeindeaufsicht nicht weiter verfolgt. Wegen der Anzeige, dass es für den „Banger Park“ keine Sonderflächenwidmung gibt, müssen noch zwei Schriftstücke beigebracht werden. Dann soll auch dieses Verfahren laut BH eingestellt werden. Erstaunt zeigten sich die Gemeinderäte über Eröffnungstermin des Umfahrungstunnels, der so gut wie fertig gestellt ist. Bgm. Blaha klärte auf, dass der 10. November der erste Tag sei, an dem auch LH Platter persönlich für die Eröffnung in Scharnitz Zeit habe: „Wer zahlt, schafft an“, meinte sie schmunzelnd.

Wie Kriegsfronten Der Segen im Scharnitzer Gemeinderat hängt nicht erst seit der jüngsten Sitzung schief. Die Bürgermeisterliste „Bürger für Scharnitz“ nimmt für sich in Anspruch, im Ort etwas weiter bringen zu wollen und wirft der Opposition vor, nichts zu tun und nur zu nörgeln. Sauer stößt ihnen auf, dass schon mehrfach die Staatsanwaltsschaft bemüht wurde und statt gemeinsame Ziele anzustreben, werden Zustände aus der Vergangenheit zementiert. Die Oppositionslisten kontern, dass sie von der Bürgermeisterin keine Informationen erhalten, dass man ihre Mitarbeit gar nicht wolle und dass man Projekte angefangen habe, für die es weder ein Finanzierungskonzept gibt noch ausreichend finanzielle Mittel. Als regelmäßiger Zuhörer kann man die gebetsmühlenartig vorgetragenen Anschuldigungen schon gar nicht mehr hören. Da sitzen erwachsene Leute am Tisch und keiner will sich in seiner Argumentation auch nur einen Millimeter bewegen, als befinde man sich in einem Stellungskrieg, den man nur mit einem kollektiven Rücktritt beenden könne. Vielleicht würde auch eine einzige Sitzung mit dem Thema Streitschlichtung – vielleicht unter Beiziehung eines Mediators – ausreichen und in Scharnitz würde die Gemeinderatsarbeit wieder normal funktionieren! (rabe)