Start Allgemein Opposition beklagt Blahas Untätigkeit

Opposition beklagt Blahas Untätigkeit

Die erwartete Abrechnung mit Bgm. Isabella Blaha betreffend der Genehmigung des Banger-Park-Ausbaus in jener Sitzung vor dem Jahreswechsel, in der die gesamte Opposition abwesend war, blieb in der jüngsten Scharnitzer GR-Sitzung aus. Der Beharrungsbeschluss wurde kommentarlos durchgewunken. Dafür hagelte es Kritik an Blahas Umgang mit Ausschussbeschlüssen und ihrer Untätigkeit in Sachen Erneuerung der Quellfassung Eppzirl.
Blaha hatte gerade auf die eingelangten Stellungnahmen zu Raumordnungskonzept- und Flächenwidmungsplanänderung beim Banger-Park hingewiesen und wollte die Bedeutung des touristischen Projekts für Scharnitz erklären, da wandte auch schon Thomas Lehner von der Liste „Scharnitz 2016“ ein, dass es keine Einwände der Opposition gäbe und sie zur Abstimmung kommen solle. Da auch die Liste „Scharnitz miteinander“ geschlossen dafür stimmte, fiel der Beharrungsbeschluss für die Erweiterung der Freestyle-Anlage samt Campingplatz, Chalets und Funktionsräumlichkeiten einstimmig aus.
Heftige Debatten gab es wegen eines Containers für die Bergwacht-Utensilien (die Gemeinde konnte bis dato das Geld für eine neue Einsatzzentrale nicht aufbringen) und einen 300-Euro-Zuschuss für die Musikkapelle. Der Musik wurde der Bagatellbetrag für ein Jahr zugesprochen. Der zuständige Ausschuss solle bei der nächsten Sitzung den Antrag begründen. Auch für den Container gab es eine einstimmige Zustimmung. Er solle aber von der Gemeinde gekauft und optisch verschönert werden.
Keine Einstimmigkeit erzielte man bei der Refundierung der Beträge an die Teilwaldberechtigten für den Erhalt der Naturwaldzelle „Weites Tal“. Bisher hatte die Gemeinde die Förderung des Bundes kassiert. Da die Verlängerung für weitere 20 Jahre anstand, hatten die Bauern reklamiert, dass ihnen für ihre Waldteile ein Anteil dieses Geldes zustünde. GR Markus Draxl erklärte sich befangen, zwei weitere Gemeinderäte lehnten die entsprechenden Anträge ab, da man vor zwei Sitzungen noch von 3000 Euro Rückzahlung für die Naturschutzmaßnahme gesprochen hatte, jetzt aber 5700 Euro zur Debatte stünden.
Bei der Sanierung der Eppzirl­quelle, die gemäß den Verträgen nur für zwölf Jahre gesichert ist, kam es dann doch zu den üblichen Wortduellen. Bgm. Blaha erklärte, dass ihr DI Egon Fritz von den Bundesforsten zugesichert habe, dass man der Gemeinde im Rahmen der Wasserrechtsverhandlung weitere 40 Jahre zugestehen werde. Das war den übrigen Gemeinderäten zu wenig. Michael Ecker meinte etwa, er könne nur zustimmen, wenn eine schriftliche Erklärung – wie vom Ausschuss verlangt – vorliege. GR Peter Reinpold: „Scharnitz hängt seit einem dreiviertel Jahr an der Wasserleitung von Seefeld. Wenn wir schon 120.000 Euro in die Hand nehmen, brauchen wir Klarheit über das Wasserrecht!“
Ähnliche Vorwürfe gab es schließlich auch bei der Erlassung eines Bebauungsplans bzw. einem Einwand Reinpolds betreffend eines Entwässerungsgrabens beim Banger-Park: „Offenbar ist es der Bürgermeisterin wurst, wenn ein ganzer Ortsteil absäuft!“ Alle drei Anliegen sollen einer raschen Erledigung zugeführt werden. Der Ausbau des Kindergartens um eine alters­erweiterte Gruppe wurde einstimmig beschlossen.

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