Start Allgemein Scharnitzer Opposition will Öffentlichkeit dabei haben!

Scharnitzer Opposition will Öffentlichkeit dabei haben!

Zur Nicht-Anwesenheit der Scharnitzer Opposition hat sich bei der PZ nur die Liste „Scharnitz 2016“ zu Wort gemeldet. Listenführer Thomas Lehner erklärt, dass man mit dem Fernbleiben die Bürgermeisterin auffordern wollte, die Gemeinderatssitzung auf einen Termin zu verschieben, bei dem die Öffentlichkeit zugelassen ist!
Lehner: „Ich hab Bgm. Blaha am 18. Dezember mündlich und am Tag vor der Sitzung schriftlich erklärt, dass wir nicht zur Sitzung kommen werden, wenn wegen des Lockdowns angesichts der weitreichenden Themen keine Öffentlichkeit dabei sein kann. Wenn sie unseren Einwand akzeptiert hätte, dann hätte sie alle Tagesordnungspunkte von der Sitzung genommen und nur den Beschluss über die Anhebung der Wassergebühr gefasst. Wir hätten sicherlich nicht gegen die Widmungen gestimmt, bei denen wir auch im Bauausschuss dafür waren. Wir sind aber der Meinung, dass man so wichtige Projekte nicht hinter verschlossenen Türen abstimmen darf!“
Entschieden weist er auch die Gerüchte zurück, Alt-Bgm. Walter Lechthaler habe die Nichtteilnahme der gesamten Opposition inszeniert: „Natürlich sprechen wir auch mit den Mitgliedern der anderen Listen. Es war aber die Entscheidung von mir sowie von Markus und Christian Draxl wegen der Lockdown-Bestimmungen nicht an dieser Sitzung teilzunehmen!“
Lehner weiter: „Wir wussten, dass die Bürgermeisterin den Gebührenbeschluss mit sieben Stimmen fassen kann und dass wir keinen Schaden für die Gemeinde verursachen. Es gab aber zuletzt viele Untergriffigkeiten, sodass wir in den nächsten Sitzungen auf eine große Publikumspräsenz hoffen, weil wir dort die Fakten auf den Tisch legen werden, was in Scharnitz derzeit alles falsch läuft!“

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