Nach dem Motto “The show must go on” blieben die Scharnitzer Oppositionslisten “Scharnitz miteinander” und “Scharnitz 2016” der Gemeinderatssitzung am 29. Dezember fern. Bgm. Isabella Blaha, die die Sitzung im Vorfeld bereits zweimal verschoben hatte, begründete ihr Festhalten am Sitzungstermin in erster Linie damit, dass die Gemeinde ohne entsprechende Abstimmung über die Anpassung der Kanal- und Wassergebühren um die Landesförderungen für die Quellfassung in Eppzirl und die Sicherstellung der Wasserversorgung umgefallen wäre. Auch der Ausbau des Campingplatzes und die Errichtung eines Chaletdorfes im Bereich des Banger-Parks wurden einstimmig genehmigt.
Nicht nur wegen der Absenz der Oppositionslisten, auch wegen der Anwesenheit zweier Zuseher gab es Debatten und erhebliche Verzögerungen am Sitzungsbeginn. Bgm. Isabella Blaha bemühte sich um eine Rechtsauskunft der Bezirkshauptmannschaft, ob man trotz der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung per Gemeinderatsbeschluss den Anwesenden eine Teilnahme ermöglichen könne. Um die Rechtskonformität der Beschlüsse nicht zu gefährden, bat sie schließlich die Zuschauer den Gemeindesaal zu verlassen.
Zum Fernblieben der Opposition meinte sie: “Walter Lechthaler und Thomas Lehner haben mich gestern Abend informiert, dass ihre Listen nicht erscheinen werden. Ich hab daher ernstlich überlegt, die Sitzung ein drittes Mal zu verschieben und den wichtigsten Beschluss, die Gebührenanhebung, mittels Umlaufbeschluss zu erledigen. Dazu teilte mir die Gemeindeabteilung des Landes unter Beziehung der Experten der BH-Innsbruck mit, dass im Covid-19-Lockdown keine Umlaufbeschlüsse erlaubt sind bzw. keine Gültigkeit erlangen. Ich hab das beiden Listenführern mitgeteilt und sie nochmals zur Teilnahme aufgefordert. Trotzdem ist leider niemand erschienen!”
Da mit den Mitgliedern der Liste “Bürger für Scharnitz” sieben von 13 Gemeinderäten und somit mehr als die Hälfte des Gremiums anwesend waren, stellte sie Beschlussfähigkeit fest und zog die Tagesordnung durch.
Ohne lange Debatten wurde die Indexanpassung für die Mindest-Abwassergebühr auf 2,29 Euro und die Mindest-Wassergebühr auf 1,03 Euro pro Kubikmeter beschlossen. Da Wurzeln in die Quellstube in Eppzirl eingetreten waren, muss diese im kommenden Jahr erneuert werden. “Die Investition kommt den Bürgern indirekt zugute”, argumentierte Bgm. Blaha. Das wolle man den Scharnitzern in einem Postwurf erklären, so die anwesenden Gemeinderäte
Viele positive Meinungen äußerten die Ortsparlamentarier über das Vorhaben von VBgm. Alexander Gaugg, der beim Banger-Park ein Chaletdorf mit Hallen, Gymnastik- und Therapieräumen errichten will. GR Stefan Draxl: “Das Projekt zieht, obwohl es noch gar nicht fertig ist, die Welt-Elite im Freestyle an. Berühmte Sportler werben weltweit für Scharnitz!” GR Stefan Hainzer: “Seit 30 Jahren verliert Scharnitz Betten. Diese Investition sollte für den Ort den Umkehrschwung bedeuten!” Bgm. Isabella Blaha meinte: “Ich hoffe, das Projekt erhält auch die nötige Wertschätzung der heimischen Bevölkerung!”
Kassenverwalter Christian Ihrenberger stellte die Eröffnungsbilanz der Gemeinde Scharnitz mit Aktiva und Passiva in der Höhe von 87 Mio. Euro vor: “Neben den Ein- und Ausgaben des bisherigen Haushalts, die künftig im Finanzierungshaushalt abgebildet werden, gibt es ab sofort auch einen Vermögens- und einen Ergebnishaushalt. Statt des Jahresabschlusses ziehen wir am Ende des Jahres eine Schlussbilanz, bei der auch Aktiva und Passiva aufgelistet und Abschreibungen berücksichtigt werden!”
Er ersuchte die Gemeinderäte, für die Budgeterstellung Sparmöglichkeiten vorzuschlagen: “Wir haben zwar den Kontokorrentkredit zur Gänze zurückgezahlt und einen Teil der aufgelösten Rücklagen wieder angespart. Da wir aber in die Wasserversorgung investieren und den Kindergarten erweitern müssen, reichen die vorhandenen Mittel nicht aus. Ich bin also dankbar für jede Idee, denn wir haben vom Land bereits Zuschüsse für die Projekte erhalten und müssen daher auch in der Lage sein, unsere Beiträge selbst zu stemmen. Und das ist mit den vorhandenen Mitteln aus meiner Sicht nicht möglich!”
Im Bereich Feldweg, wo auf Initiative von GR Hainzer schon seit Jahren über eine Änderung des Raumordnungs-Konzeptes diskutiert wurde, beschloss man auf Anraten der Abteilung Bodenordnung ein Baulandumlegungsverfahren. Um dem Nachwuchs in der Corona-Zeit den Skisport zu versüßen, wurde der 20-Euro-Zuschuss zu den Kindersaisonskarten wieder eingeführt.
Um die Erschließung des geplanten Industriegebiets in Gießenbach bauen zu können, beschloss man dem österr. Bundesforsten beim Bach in Gießenbach ein Grundstück als Ersatz für die Holzlagerrechte zu veräußern. Vertagt wurde die Kassenprüfungsniederschrift vom dritten Quartal. Diese soll Überprüfungsausschußobmann Thomas Lehner selbst vorbringen können, wenn er im Gemeinderat anwesend ist, so Blaha. Alle Beschlüsse fielen einstimmig.
Banger-Park erhält ein Chaletdorf!
