Kurz vor Drucklegung dieser Ausgabe tagte der Scharnitzer Gemeinderat und beschloss einstimmig, die Gemeindeführung bei der Jahresrechnung 2021 zu entlasten (im Vorjahr brauchte man dafür noch drei Sitzungen). Streit gab es hingegen um zwei neue Autos für den Bauhof, die nicht budgetiert waren, sowie über ein Verkehrskonzept in der Länd, das gar nicht auf der Tagesordnung stand.
Der Rechnungsabschluss wies im Ergebnishaushalt 3,2 Mio. Euro an Erträgen und 5,1 Mio. Euro an Aufwendungen aus. Im Finanzierungshaushalt erzielte man 5,4 Mio. an Einzahlungen und 5,2 Mio. an Auszahlungen. Mit einem Überschuss von 240.000 Euro waren die Gemeinderäte sichtlich zufrieden, wobei sich alle der Kritik von Überprüfungsausschussobmann Thomas Lehner anschlossen, dass durch die neue Art der Rechnungslegung keine Vergleiche mit den Vorjahren möglich seien.
Obwohl Müllabfuhrunternehmer Leonhard Nairz die Preise erhöhte, verlängerten die Volksvertreter einstimmig den Vertrag. Infrastrukturausschussobmann Michael Ecker berichtete, dass Bgm. Isabella Blaha auch andere Unternehmer gebeten habe, ein Angebot zu legen. Dies hat nur die Firma Höpperger getan, die preislich höher als Nairz lag: „Die Lkw des Müllunternehmens müssen in Scharnitz in vielen Stichstraßen rückwärts fahren, sodass sie viel Zeit verlieren. Das wurde in den neuen Preis eingerechnet.“
Nach heftiger Debatte wurde mit 8:5 Stimmen die Anschaffung von zwei neuen Fahrzeugen für den Bauhof genehmigt, die nicht budgetiert waren. Finanzverwalter Christian Ihrenberger rechnete vor, dass man durch den Wegfall der Nova künftig wesentlich tiefer in die Tasche greifen müsse. Scharnitz verfüge nur über Großfahrzeuge, die für viele Einsätze zu teuer seien: „Es ist besser mit Kleinfahrzeugen zu fahren und so die teuren Fahrzeuge zu schonen!“
Lehner zeigte schließlich auf, dass die 2019 beschlossenen vorgezogenen Erschließungskosten trotz Kritik der BH immer noch nicht an alle Bauherren verrechnet wurden. GR Peter Reinpold kritisierte, dass rund um Baustellen in Scharnitz ein Verkehrschaos festzustellen sei. Als ein Bauhofmitarbeiter auf das Verkehrschaos im Sommer rund um den Parkplatz in der Länd aufmerksam machte, brach auch im Gemeinderat Chaos aus. Zuschauer debattierten lautstark mit Gemeinderäten und Bgm. Blaha konnte nur mit Mühe zur Tagesordnung zurückkehren.
Ungeschickt
Bgm. Isabella Blaha schafft es immer wieder durch besondere Ungeschicklichkeit in die öffentliche Kritik: Vor Weihnachten gab es drei Monate keine Gemeinderatssitzung – weil Blaha und einige ihrer Beamten K2-Personen waren, so ihre Darstellung. Am 18.12. sollte dann eine Sitzung stattfinden. Einen Tag vor Sitzungsbeginn wurde diese verlegt, sodass mit Beginn des neuerlichen Lockdowns keine Öffentlichkeit zugelassen war. Die Opposition verweigerte daraufhin die Teilnahme an der Sitzung. Dass bei diesem Zusammentreffen auch Beschlüsse gefasst wurden, deren Erledigung warten hätte können, ist ein anderes Kapitel.
Blaha beteuerte zu diesem Zeitpunkt, dass ihr die Anwesenheit von Opposition und Bürgern wichtig sei. Warum dauerte es dann aber in der Folge wieder zwei Monate bis zur nächsten Sitzung? Warum erfolgte die Kundmachung zu dieser Sitzung nur an die Gemeinderäte und per öffentlichem Aushang im Dorf, nicht aber auf der Amtstafel der Gemeindehomepage? Blaha begründete den Lapsus gegenüber der PZ damit, dass ihr Computer neu aufgesetzt werden musste. Als ob es in der Gemeinde nicht genug Computer gäbe, mit denen diese Aufgabe erledigt werden hätte können. Viele andere Gemeinden verzichten inzwischen auf öffentliche Aushänge und setzen nur noch auf das Internet. Nur in Scharnitz laufen die Uhren offenbar anders!
Bernhard Rangger