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Mehrheit für die Opposition

Im Scharnitzer Gemeinderat sind die Umgangsformen gewöhnungsbedürftig: Während im Dezember-Gemeinderat noch die Opposition geschlossen dem Ortsparlament fern blieb und dagegen protestierte, dass die Bevölkerung wegen des Lockdowns von der Sitzung fernbleiben musste, war dieses Mal – mit Ausnahme von Gregor Glas und zwei Ersatzgemeinderäten – die gesamte Bürgermeisterliste abwesend.
GR Ing. Peter Reinpold stellte den Antrag, einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt aufzunehmen. Es ging um ein Rücklagenkonto, das die Gemeinde für jene Vorschreibungen anlegen sollte, die vorgezogen für ein Siedlungsgebiet in Gießenbach eingenommen wurden. 6:3 Stimmen waren für die Aufnahme. Glas hatte eingewandt, dass die Behörde den damaligen Beschluss wegen der Nicht-Gleichbehandlung aller Scharnitzer gekippt hatte und man zuvor dieses Thema diskutieren müsse. Blahas Sohn Marco meinte: „Es ist den fehlenden Gemeinderäten gegenüber unhöflich, wenn wir eine so weitreichende Entscheidung mit nur neun anwesenden Gemeinderäten fassen!“ Die Bürgermeisterin zog daraufhin ihre Entscheidung zurück. Abgestimmt wurde nicht neuerlich. Man fuhr entgegen den Bestimmungen in der Tiroler Gemeindeordnung mit der Sitzung fort, ohne den neuen Tagesordnungspunkt zu diskutieren.
Und dann die nächste Groteske: GR Markus Draxl (Scharnitz 2016) hatte schon vor längerem einen Antrag auf Umwidmung eines seiner Gründe gestellt. In der ersten Bauauschusssitzung wurde sein Antrag wegen Unvollständigkeit zurückgewiesen. Nachdem er die Unterlagen beigebracht und der Raumordner ihm zugesichert hatte, dass alles vorliege, verlangte VBgm. Alexander Gaugg wenige Tage vor der Sitzung eine Servitutsverlegung. Bgm. Blaha stellte also den Antrag, wegen fehlender Unterlagen, den Punkt neuerlich zu vertagen. Bei der Opposition löste dieser Vorschlag Empörung aus. GR Thomas Lehner: „Der geforderte Plan liegt seit drei Wochen im Bauamt. Nur weil eine Hand nicht weiß, was die andere tut, können wir GR Draxl nicht einfach im Regen stehen lassen!“ Mit 7:2-Stimmen wurde die Flächenwidmungsplanänderung gegen den Willen der Ortschefin genehmigt.
Und dann noch ein Eklat, der offenbar eine Fata Morgana der Presse war: GR Michael Ecker wurde während der Sitzung vor dem Gemeindesaal, in dem der Rat tagte, gesehen. Er widerspricht, dort ein Bier getrunken zu haben, räumt aber ein, dass seine Absenz durchaus im Zusammenhang mit einem Tagesordnungspunkt gestanden haben könnte. Ein Double? In der Liste „Bürger für Scharnitz“ rumort es jedenfalls wieder!

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