Start Allgemein Opposition blieb Sitzung fern!

Opposition blieb Sitzung fern!

Bgm. Isabella Blaha hat bis zum Ende der Amtszeit Zo­res mit der Opposition: Diese blieb auch bei der jüngsten Sitzung unentschuldigt der Sitzung fern. Obwohl Blaha GR Ing. Peter Reinpold schriftlich aufklärte, dass während des Lockdowns politische Gremien ihrer Arbeit nachgehen sollen und die interessierte Bevölkerung von der Ausgangssperre nicht ausgeschlossen sei, blieb die gesamte Opposition der Sitzung fern. Sieben Gemeinderäte und sechs Bürger waren schließlich im Gemeindesaal anwesend. Alle Beschlüsse fielen einstimmig.
Insgesamt dauerte die mit 17 Tagesordnungspunkten ungewöhnlich umfangreiche Sitzung in Scharnitz nur 58 Minuten. Gleich am Beginn stellte Blaha fest: „Ich habe GR Reinpold auf seinen Verschiebungsantrag geantwortet und klar gestellt, dass das Land Rahmenbedingungen festgelegt hat, sodass es somit keinen Grund gibt, die Sitzung zu verschieben. Da die angeführten Gründe Reinpolds nicht schlagend sind, habe ich ihn und seine Kollegen ersucht, an der Sitzung teilzunehmen. Wenn jetzt niemand da ist, ist das Fernbleiben unentschuldigt!“
In ihrem Bericht beantwortete Blaha drei Anfragen der Opposition (von mehr als 20), die bei der letzten Sitzung am 9. September vorgetragen wurden: „Die Wasserrechnung, die an Seefeld für die Zeit der Notversorgung fällig geworden ist, wurde bis Ende November beglichen. Sobald in den nächsten Wochen das Wasser wieder aus der Scharnitzer Quelle eingeleitet wird, wird der Rest bezahlt. Die 89.000 Euro, die vorzeitig an Erschließungskosten vorgeschrieben wurden, wurden auf ein eigenes Konto transferiert. Außerdem hab ich die Schotterabbaumengen erhoben. Es wurden zuletzt rund 1.000 Kubikmeter pro Jahr entnommen.“
Bei den übrigen Tagesordnungspunkten, die größtenteils auch mit der Opposition vorbesprochen waren, fielen die Entscheidungen mit Ausnahme von Befangenheit einstimmig. Nachträglich beschlossen wurde die Anzahl der zu bestellenden Mitglieder der örtlichen Wahlbehörde. Dieser Beschluss war überfällig und wurde seit 3. Dezember kundgemacht und vom Gemeinderat nun abgesegnet.

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